AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Stand 01.11.2014
1. Geltung der Bedingungen
1.1 Außerhalb von Geschäftsräumen geschlossene Verträge und
Fernabsatzverträge mit ESS Flock Edelstahlschleiferei und
Brennstoffhandel über die Webseite www.ess-flock.de liegen diese
Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der
Bestellung gültigen Fassung zugrunde. Von Ihnen bei der Bestellung
verwendeten Einkaufsbedingungen wird bereits jetzt widersprochen,
soweit wir nichts Abweichendes schriftlich mit Ihnen
vereinbaren.
1.2 Unser Angebot richtet sich an geschäftsmündige Personen, also
Verbraucher und Unternehmer, die das 18. Lebensjahr vollendet
haben.
1.3 Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft
zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen
noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden
können. Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind
natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige
Personengesellschaften, mit denen wir in Geschäftsbeziehung treten
und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen
beruflichen Tätigkeit handeln.
2. Vertragsschluss
2.1 Unsere für den Fernabsatz bereitgestellten Angebote stellen
kein bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung an
Sie dar, bei uns Waren per Telefon oder Telefax zu
bestellen. Nach Eingang Ihrer Bestellung wird diese von uns
unverzüglich mit einer E-Mail oder per Telefax bestätigt, in der
die Einzelheiten der Bestellung aufgelistet und die
Vertragsinformationen/AGB enthalten sind (Bestellbestätigung).
Diese Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme Ihrer Anfrage
dar.
2.2 Ein Kaufvertrag kommt erst mit ausdrücklicher Annahme der
Bestellung in Textform (Versandbestätigung per Brief, Fax oder
E-Mail) oder Auslieferung der Ware(n) an Sie zustande. Insoweit
sind wir berechtigt, Ihr Vertragsangebot innerhalb von 2 Werktagen
[HZ1] nach Eingang der Bestellung anzunehmen. Sollten wir Ihr
Vertragsangebot nicht annehmen und Sie bereits Zahlung geleistet
worden, erstatten wir Ihnen diese selbstverständlich zurück.
2.3 Der Vertrag wird in deutscher Sprache geschlossen mit der
Firma:
ESS Flock Edelstahlschleiferei und Brennstoffhandel
Inhaber Thomas Flock
Rambacher Str. 10 e
91180 Heideck
2.4 Da der Vertragsschluss und die weitere Bestellabwicklung mit
Ihnen per E-Mail erfolgt (z.B. Bestellbestätigung) sind Sie
verpflichtet, sicherzustellen, dass die von Ihnen zur
Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse aktiviert ist, so dass
Ihnen zur Bestellabwicklung versandte E-Mails auch zugehen.
Insbesondere haben Sie beim Einsatz von Spam-Filtern
sicherzustellen, dass Ihnen die Bestellbestätigung, wie auch alle
anderen mit der Bestellabwicklung an Sie versandten E-Mails,
zugestellt werden können. Im Zuge der Bestellabwicklung geben wir
Ihre E-Mail Adresse gegebenenfalls an das Versandunternehmen zum
Zwecke der Zustellungsbenachrichtigung weiter.
3. Preise, Versandkosten, Annahmeverzug
3.1 Alle genannten Preise sind Gesamtpreise in Euro (EUR) inklusive
der jeweils in Deutschland gültigen gesetzlichen
Mehrwertsteuer. Die Höhe der Kosten für Verpackung und Versand
finden Sie bei der jeweiligen Produktangeboten unter Versand bzw.
den weiteren Angebotsseiten.
3.2 Ist eine Zustellung an die von Ihnen angegebene Adresse nicht
möglich, z.B. weil die Adressangabe nicht korrekt war, können wir
Ihnen die Kosten für den erfolglosen Versand in Rechnung stellen.
Dies gilt nicht, in Fällen, in denen Sie die Unmöglichkeit der
Zustellung nicht zu vertreten haben, nur vorübergehend an der
Annahme verhindert waren.
4. Zahlungsmittel
Die von uns akzeptierten Zahlungsmittel entnehmen Sie bitte den
jeweiligen Webseiten des Angebots.
5. Lieferung, Lieferbeschränkungen, Lieferzeiten,
Gefahrübergang
5.1 Auf Lieferbedingungen und Lieferbeschränkungen weisen wir Sie
im Bedarfsfall auf den Webseiten des Angebots hin.
5.2 Die Lieferzeiten richten sich nach unseren Angaben auf den
Webseiten des Angebots.
5.3 Sofern Sie Verbraucher sind, tragen wir unabhängig von der
Versandart in jedem Fall das Versandrisiko. Sofern Sie Unternehmer
sind, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf Sie über,
sobald die Ware von uns an das beauftragte Transportunternehmen
übergeben worden ist.
6. Vorbehalt der Selbstbelieferung
Wir behalten uns vor, die Ware im Falle ihrer Nichtverfügbarkeit
nicht oder, sofern es Ihnen mit entsprechender Begründung zumutbar
ist, auch nur teilweise, zu liefern (Vorbehalt der
Selbstbelieferung). In beiden Fällen werden wir Sie unverzüglich
darüber informieren, dass die bestellte Ware nicht zur Verfügung
steht, und dass eine bereits durch Sie geleistete Gegenleistung
unverzüglich erstattet wird. Der Vorbehalt der Selbstbelieferung
gilt aber nur für den Fall, dass wir rechtzeitig ein konkretes
Deckungsgeschäft abgeschlossen haben und die fehlende Verfügbarkeit
nicht zu vertreten haben bzw. wir selbst von unserem Vorlieferanten
unverschuldet im Stich gelassen wurden. Weitergehende gesetzliche
Ansprüche Ihrerseits bleiben dadurch unberührt.
7. Überprüfung der Lieferung, Beanstandungen,
Mängel
7.1 Vor Auslieferung der Waren wird stets eine
Warenausgangskontrolle durchgeführt, wir empfehlen Ihnen aber in
Ihrem eigenen Interesse, die gelieferte Ware nach Erhalt zu
überprüfen. Sollten Sie Schäden oder Fehllieferungen feststellen,
setzen Sie sich bitte möglichst zeitnah mit uns in Verbindung,
damit wir die weitere Vorgehensweise mit Ihnen abstimmen
können.
7.2 Sollten Sie schon bei der Lieferung Verpackungs- und/oder
Transportschäden feststellen, bitten wir Sie, diese bei Übergabe
durch den Transporteur schriftlich bestätigen zu lassen und uns zu
benachrichtigen. Wir werden dann die weitere Vorgehensweise mit
Ihnen abstimmen. Wir empfehlen Ihnen, die beschädigte Verpackung
nach Möglichkeit zu Beweiszwecken aufzubewahren.
7.3 Kommen Sie den vorgenannten Regelungen in Ziffer (7.1) und
(7.2) nicht nach, hat das keine Auswirkung auf die Ihnen
zustehenden Mängelhaftungsrechte.
7.4 Liegt im unternehmerischen Geschäftsverkehr für die
Vertragsparteien ein Handelsgeschäft im Sinne des § 343 HGB vor,
gilt die kaufmännische Rügepflicht gem. § 377 HGB.
8. Eigentumsvorbehalt
8.1 Bis zur vollständigen Bezahlung der Ware durch Sie bleibt die
Ware in unserem Eigentum.
9. Mängelhaftung, Haftung für sonstige
Schäden
9.1 Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung mit folgenden
Maßgaben:
Die Mängelgewährleistungsfrist bei neuen Artikeln beträgt gegenüber
Verbrauchern 24 Monate, gegenüber Unternehmern ist die
Mängelgewährleistungsfrist auf 12 Monate beschränkt. Bei
gebrauchten Artikeln beträgt die Mängelgewährleistungsfrist
gegenüber Verbrauchern 12 Monate, gegenüber Unternehmern ist die
Mängelgewährleistung ausgeschlossen. Schadensersatzansprüche,
Ansprüche wegen Mängeln, die wir arglistig verschwiegen haben, und
Ansprüche aus einer Garantie, die wir dafür übernommen haben, dass
die Sache für eine bestimmte Dauer eine bestimmte Beschaffenheit
behält (Haltbarkeitsgarantie), bleiben von dieser Regelung
ausgenommen. Für diese ausgenommenen Ansprüche gelten die
gesetzlichen Verjährungsfristen.
9.2 Unsere Haftung für sonstige Schäden außerhalb der gesetzlichen
Mängelhaftung richtet sich ebenfalls nach den gesetzlichen
Vorschriften.
10. Wertersatz nach Widerruf
Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch und widerrufen den
Vertrag gilt abweichend von § 346 Absatz 2 Nr. 3 BGB als
vereinbart, dass Sie uns Wertersatz für einen Wertverlust der Ware
leisten, wenn dieser Wertverlust auf einen Umgang mit den Waren
zurückzuführen ist, der zur Prüfung der Beschaffenheit, der
Eigenschaften und der Funktionsweise der Waren nicht notwendig war.
Vorstehendes gilt nur, wenn wir Sie gemäß Artikel 246a § 1 Absatz 2
Satz 1 Nummer 1 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuch
(EGBGB) über Ihr Widerrufsrecht unterrichtet haben.
11. Rücktritt vom Vertrag
11.1 Wir sind berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich eines noch
offenen Teils der Lieferung oder Leistung zurückzutreten, wenn Sie
falsche Angaben über Ihre Kreditwürdigkeit gemacht haben oder
objektive Gründe hinsichtlich Ihrer Zahlungsfähigkeit entstanden
sind bzw. die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über Ihr Vermögen
oder die Abweisung eines solchen Verfahrens mangels kostendeckenden
Vermögens bekannt wird. Ihnen wird vor Rücktritt die Möglichkeit
eingeräumt, eine Vorauszahlung zu leisten oder eine taugliche
Sicherheit zu bringen.
11.2 Unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche sind im Falle des
Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistung vertragsgemäß
abzurechnen und von Ihnen zu bezahlen.
12. Schlussbestimmungen
12.1 Sind vorgenannte Bestimmungen ganz oder teilweise nicht
Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag
im Übrigen wirksam.
12.2 Auf das Vertragsverhältnis zwischen uns und Ihnen sowie auf
die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet das Recht der
Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Das UN-Kaufrecht wird
ausgeschlossen. Diese Rechtswahlklausel gilt insoweit nicht
gegenüber Verbrauchern, als sie ihren gewöhnlichen Aufenthaltsort
in einem anderen Staat unseres Liefergebiets haben und dort
abweichenden zwingenden Verbraucherschutzvorschriften
unterliegen.
12.3. Sofern Sie Kaufmann im Sinne des HGB, eine Körperschaft des
öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen
sind, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten
aus dem Vertrag und diesen AGB unser Geschäftssitz. Dasselbe gilt,
wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder
der EU hat, oder uns Ihr Wohnsitz, oder Ihr gewöhnlicher Aufenthalt
im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis,
Sie auch an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand zu verklagen
bleibt hiervon unberührt.